GE­DÄCHT­NISPRO­TO­KOLL DER GE­MEIN­DE­RAT­S­SIT­ZUNG AM 22.06.2022

Gedächtnisprotokoll der 3. Ordentlichen Sitzung des Gemeinderates 2022

am Mittwoch, dem 22. Juni 2022– 19.00 Uhr

1.) Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeisterin Magdalena Batoha begrüßt die anwesenden GemeinderätInnen, entschuldigt abwesend sind GfGR Alexandra Adler und GR Tina Scherrer. Neben der NÖN sind auch weitere 6 Personen als Zuhörer anwesend (die meisten von der Feuerwehr in Oberrohrbach). Es wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Sitzung um 19:10 eröffnet.

3. 2.) Beschluss über die Einwendungen zu den Sitzungsprotokollen der letzten Sitzungen

Das letzte Protokoll wurde einstimmig genehmigt.

4. 3.) Berichte und Anträge der Vorsitzenden

1) Der Dringlinglichkeitsantrag der SPÖ wird von der Bürgermeisterin verlesen: “Der Gemeinderat möge beschließen, dass ….. unter Punkt 3 auch andere Gemeinderäte zu Wort kommen können. … Dass dies nun nicht mehr stattfinden kann, ist ein wesentlicher Einschnitt in die demokratischen Rechte. …” Bürgermeisterin Magdalena Batoha sagt, dass nun die Gemeinderatssitzungen laut Gemeindeordnung abgehalten werden, davor wir wohl die einzige Gemeinde gewesen wären, die unter diesem Punkt andere Gemeinderäte zu Wort kommen ließen. Sie hatte das von ihrem Vorgänger so übernommen gehabt. Eine Änderung nun müsse sie erst mit ihrer Fraktion besprechen, es sei nicht dringlich, da niemandes Leben davon abhinge. Sie wolle nicht, dass der eine sich beschwert, dass hier ein Baum umgeschnitten werde und der nächste, dort nicht. Eine Gemeinderatssitzung sei zur Abstimmung da und nicht zum Diskutieren. Der Antrag wird daher von ihr in den zuständigen Ausschuss verwiesen. GfGR Roland Boigner fragt, welcher denn der zuständige Ausschuss sei. Die Bürgermeisterin meint, das wäre im Vorstand zu besprechen.

2) Der Dringlichkeitsantrag der SPÖ wird von Bürgermeisterin Magdalena Batoha verlesen. Es geht um Projektabwicklungen in der Gemeinde, die nach dem unter Beteiligung mehrerer Fraktionen ausgearbeitetem Projektablauf abgewickelt werden sollen, sobald die Projektkosten 100.000 Euro überschreiten. Es werden nun Projekte nicht zusammengefasst, sondern in Einzelteilen und deren Kosten definiert, da bestehe die Gefahr, dass sich Kostenfallen wie bei der Sanierung des Feuerwehrhauses Leobendorf wiederholen. Eine Gesamtschau sei nicht möglich. Bürgermeisterin Magdalena Batoha sagt dazu, dass ja von einigen Gemeinderäten Richtlinien erstellt wurden, das soll nun in den zuständigen Finanzausschuss verwiesen werden. Batoha werde auch den Punkt 8, den Kostenbeschluss der Sanierung des Feuerwehrhauses Leobendorf, von der Tagesordnung nehmen, was mit sichtlicher Verwunderung vieler aufgenommen wird. Die Bürgermeisterin sagt, das ist uns entglitten, gewisse Arbeiten, die vorher nicht sichtbar waren, sind dazu gekommen, so etwas solle nicht mehr passieren. Sie stellt den Antrag dies im September zu beschließen.

3) GR Josef Buchner berichtet vom Prüfungsausschuss vom 9.6. 2022. Da ein neuer Kassenverwalter bestimmt wird, wurde eine Kassenprüfung durchgeführt. Der Bestand der Kasse stimmte mit 2.890.759 Euro mit den Soll-Beständen überein. Der Kassenverwalter ist somit entlastet. Die Kassa vom Tagesheim soll außerdem in das Hauptkonto übernommen werden.

4) a) Bürgermeisterin Magdalena Batoha berichtet vom Heizkostenzuschuss, der an 22 Personen in einer Gesamthöhe von 2300 Euro gehe. b) Am 20.6. wurde der Gemeinde Leobendorf der Goldene Igel für die Natur im Garten- Umsetzung überreicht, sie und der Gärtner Marko Maurer haben die Auszeichnung übernommen. Man kann bei diesem Wetter dem Unkraut beim Wachsen zusehen, es wird in Leobendorf aber kein Gift mehr eingesetzt. c) Bei der Info-Veranstaltung der Fossilienwelt wurden 3 Szenarien für die Zukunft präsentiert. Erstens Betrieb wie bisher, zweitens zusperren – wobei aber das Austernriff der Öffentlichkeit zugänglich bleiben muss. Die dritte Variante, ein eventuelles Projekt mit der Firma Pronatur, eine Erlebniswelt daraus zu machen, kostet aber. d) Die Kirche Unterrohrbach, die der Gemeinde gehört, wird am 25.6. um 19h einen Festgottesdienst abhalten, sie hofft auf viele Teilnehmer. e) Der Neubürgerbrunch wäre am 12.6. geplant gewesen, durch die Arbeiten für die 50-Jahres-Feier wird dieser auf den 18.9. verschoben. f) Am 9.9. werden alle, die sich tatkräftig am Bäume Pflanzen in der Au beteiligt hatten, zu einem gemeinsamen Anstoßen eingeladen.

5) GfGR Johann Reinsperger berichtet vom geplanten Hackschnitzelwerk im Bauhof, das die kleine Pellets-Fernwärme-Anlage ersetzen soll. Hackschnitzel wären nahe und immer verfügbar und steigen preislich nicht so an wie Pellets, so ist eine Selbstversorgung möglich.

6) GfGR Andrea Hohenecker sagt, viele der durch Corona ausgefallenen Veranstaltungen sind nun nachgeholt worden. Ähnlich in Wien – Kabarett im Park, wird es in Leobendorf nun am 31.8. das Kabarett am Dorfplatz geben.

7) GR Johann Paul berichtet, dass es eine Sitzung des Sicherheitsausschusses gab, von Blackout bis zur Brandsicherheit, es wird unter Punkt 14 berichtet.

8) GfGR Angelika Seidl erzählt, das Planen des heurigen Ferienspiels war nicht so einfach, da viele Veranstalter nach Corona abgesprungen waren. Aber gibt nun doch 33 Ferienspiele, die sehr vielfältig werden. Die Ferienbetreuung für die 9 Wochen steht auch, es werden wieder die Kindergartenkinder integriert, Veranstalterin ist die Kinderwelt, damit hat unsere Gemeinde eine Vorreiterrolle. Das Ferienspielabschlussfest findet am 2.9. ab 17h im Aichberghof statt, sie bittet um Mithilfe beim Grillen.

9) GR Rudolf Stroissnig berichtet, dass seit Anfang des Jahres der Bebauungsplan erarbeitet wird. Anfang Juli wird er zur öffentlichen Begutachtung aufliegen, die Einwendungen können im September bearbeitet werden, wir liegen zeitlich im Plan.

10) GR Johann Piesinger erzählt vom Kanalkataster Oberrohrbach, es wird unter Punkt 18 besprochen.

5. 4.) Kauf- und Sondernutzungsvertrag Friedrich Traxler

Bürgermeisterin Magdalena Batoha zeigt am Plan den Bereich der alten Einfahrt, der mit Herrn Traxler zur Errichtung einer sicheren Einfahrt wegen des geplanten Aichberghofwohnbaues eingetauscht hätte werden sollen. Das ist wegen der darunter liegenden Leitungen nicht möglich daher wird eine Zahlung von 20.000 Euro an ihn und ein Sondernutzungsvertrag für die Errichtung eines Carports zu seinen Lebzeiten erstellt werden. Einstimmig angenommen.

6. 5.) Teilungsplan – Vermessung B3, L25 – Radweg und
7. 6.) Teilungsplan – Vermessung L1123, KG Tresdorf

Beide Wege wurden vom Land NÖ vermessen, es gibt kleine Änderungen, öffentliches Gut fällt an Stellen weg und kommt an anderen dazu. Beides einstimmig angenommen.

8. 7.) Teilungsplan – Dr. Haas

Durch den Teilungsplan fallen an einer Stelle 2m² weg und an einer anderen Stelle kommen 2m² dazu. Einstimmig angenommen.

9. 8.) Sanierung Feuerwehrhaus – Kostenbeschluss wird auf September verschoben
11. 9.) Neufestsetzung Preise Hausnummerntafeln

Bürgermeisterin Magdalena Batoha sagt, jeder Grundbesitzer ist dazu verpflichtet, ein gut sichtbares Hausnummernschild anzubringen. Selber machen ist erlaubt. Bisher gab es Schilder zu kaufen, die der Gemeinde 19,50 Euro kosteten, und um 20 Euro gekauft werden konnten Die neuen Schilder der Firma Baier sind von besserer Qualität sie werden uns 46,44 Euro kosten und können um 52 Euro erworben werden. Es hätte noch ein teureres Angebot gegeben, das nicht empfohlen wird. Einstimmig angenommen.

11. 10.) Jugendförderung

Pro Mitglied werden 96,50 Euro gefördert, es werden 124 Kinder der Vereine SV Leobendorf, TV Oberrohrbach, MV Leobendorf und Voltigierverein Kreuzenstein mit einer Gesamtsumme von 11.967 Euro gefördert. Einstimmig angenommen.

12. 11.) Subvention Kreuzensteiner Musiktage

Das Campus Open Air fand am 10.6. statt, Das Symphonieorchester gemeinsam mit Danubia Strings hielt ein Konzert in der Kirche Oberrohrbach ab, das Sommerkonzert findet am 2.7. am Dorfplatz statt. Die Subvention beträgt 2.500 Euro, einstimmig angenommen.

13. 12.) Bestellung Feldschutzorgane

Die in der Einladung fehlerhaft geschriebenen “Festschutzorgane” werden von Bürgermeisterin Magdalena Batoha erklärt. Es sollen in Leobendorf Franz Bauer, Martin Mayer, Alexander Minnich, Engelbert Resinger und Ignaz Wiedermann, in Tresdorf Martin Hausknecht und in Unterrohrbach Stefan Anzböck zu Feldschutzorganen ernannt werden. Nur in Oberrohrbach sei die Welt offenbar noch in Ordnung, dass es da niemanden brauche. GR Daniela Kremsberger sagt, in der Gemeinde Stetten etwa werde die Problematik durch aufgestellte “Fairnesstafeln” gelöst. Schließlich geht es um Fairness beim Miteinander von Umwelt, Landwirten und Spaziergehern, die ja in der Gemeinde auch als Heurigenbesucher erwünscht seien. Das brächte eine angenehmere Stimmung als die einer “Homeland-Security”. Bürgermeisterin Magdalena Batoha meint ja, aber sie stellt keine Tafel auf, die liest niemand, wie man am Bauhof bei der Entsorgung sieht. GR Jürgen Punzet sagt, im ersten Lockdown hätte es tatsächlich viele Besucher und Spaziergänger von auswärts gegeben, aber jetzt gibt es keine Probleme mehr. Er fragt, welche Befugnis die Organe hätten und ob es eine Ausbildung gibt. GR Franz Holzer sagt, sie dürfen nicht auf jemanden schießen. Punzet meint, die Polizei holen könnten die Landwirte ja selber. Es gibt eine kurze Diskussion, ob sich Landwirte selbst helfen können. Vizebürgermeister Josef Bauer sagt, er möchte nicht, dass die Bezeichnung “Hilfssheriffs” in dieser Diskussion verwendet wird. Bei der Abstimmung für die Bestellung solcher Organe stimmen die Fraktion der Grünen, die SPÖ und die Liste Kreuzenstein dagegen, die ÖVP-Stimmen reichen aber für die Bestellung aus.

14. 13.) Löschung Wiederkaufsrecht – Familie Bernscher

Bürgermeisterin Magdalena Batoha sagt, das wurde 1978 eingetragen und auszutragen vergessen. Einstimmig angenommen.

15. 14.) FF Oberrohrbach Standortwechsel – Grundsatzbeschluss

Bürgermeisterin Magdalena Batoha berichtet von der langen Platznot der Feuerwehr Oberrohrbach, die bei Einsätzen keinen Parkplatz zur Verfügung hätten, und im Umkleidebereich, da nun auch Frauenumkleidebereiche geschaffen wurden. GR Martin Brunner sagt, ihm fehlt die Substanz in dieser Sache. GR Josef Buchner fragt, wieviele Mitglieder und Einsätze es denn in Oberrohrbach gäbe. Batoha sagt, es dürfen zwar Zuseher nicht mitdiskutieren, aber der anwesende Klaus Loibl von der Feuerwehr Oberrohrbach wisse dies. Klaus Loibl sagt, es wären 42 oder 46 Mitglieder, genaues könne im Feuerwehrbericht, der beim Eingang von allen Gemeinderäten entnommen werden könne, nachgelesen werden. GfGR Roland Boigner sagt, jetzt haben uns 2 Feuerwehrhäuser schon 1,5 Millionen Euro gekostet, und noch einmal sicher 700.000 Euro, man hätte früher schon eine bessere Lösung finden können. Bürgermeisterin Magda Batoha sagt, ja, man hätte vor 20 Jahren ein gemeinsames Haus zentral auf die grüne Wiese stellen können, aber der Zug sei abgefahren. GR Johann Paul sagt, wenn es brennt, will jeder, dass die Feuerwehr kommt, und zwar schnell. Es gehe um einen Grundsatzbeschluss, damit Verhandlungen für einen Grundkauf überhaupt beginnen können.  GfGR Roland Boigner sagt, es stelle hier nicht die Wichtigkeit der Feuerwehr in Frage, es gehe um die neuerlichen Kosten. GR Johann Paul sagt, die Feuerwehren in den einzelnen Ortschaften würden ja auch mit ihren Veranstaltungen zur Gesellschaft beitragen, ein Sonnwendfeuer oder viele Feste gäbe es sonst nicht.  Der Antrag wird einstimmig angenommen.

16. 15.) Lichtservice Zusatzvereinbarung – KG ORB im Bereich Tennisplatz

Auch nach dem Umbau soll der Parkplatz des Tennisvereins im Dunkeln sicher erreichbar sein, die Kosten betragen 8.292 Euro. Einstimmig angenommen.

17. 16.) Lichtservice Zusatzvereinbarung – KG Leobendorf im Bereich Schlossgasse; Ernest-Nußbaum-Straße

Die Kosten betragen 8.886 Euro, einstimmig angenommen.

18. 17.) Wohnungsvergaben

In der Dr. Ansorgestraße wird eine Wohnung mit ca 45m² um 270,22 Euro Miete mit einem Baukostenbeitrag von 6.268,43 Euro vergeben. Die erstgereihte Frau ist abgesprungen, der zweitgereihte Herr R. soll sie bekommen. Bürgermeisterin Magdalena Batoha sagt, sie verstehe nicht, dass es bei so einer günstigen ersten Wohnung für Junge, die zuhause ausziehen, nicht mehr Bewerber gibt, es wird immer nach leistbarem Wohnen gefragt, das es ja gäbe. Einstimmig angenommen.

19. 18.) Leitungskataster KG Oberrohrbach
20. Vergabe Kanalspülung und TV-Befahrung Rohre

Die Vergabe an die bestbietende Firma Hydroingenieure um 82.890,34 Euro wird einstimmig beschlossen.

1. TV-Befahrung Schächte

Die Vergabe an die bestbietende Firma IPIP um 13.361 Euro wird einstimmig beschlossen.

20. 19.) Flügelhorn Musikschule 20-jähriges Jubiläum

Bürgermeisterin Magdalena Batoha erzählt vom Jubiläum, für welches die drei Gemeinden der Musikschule ein gemeinsames Geschenk gekauft hätten, ein Flügelhorn zum Verleih an Schülerinnen und Schüler der Musikschule, es kostet für jede Gemeinde 1.100 Euro. Einstimmig angenommen.

21. 20.) 28. Änderung des Flächenwidmungsplanes

Es geht um Aufschließungszonen, in welchen bestimmte Auflagen, wie etwa die Errichtung von Sickergräben für Starkregen auf Eigengrund vorgeschrieben sind und um die Baustelle in Tresdorf (Lagerhaus) das zu bauen Industrie gewidmet wird. Die angeführten Aufschließungszonen werden in Oberrohrbach und in Tresdorf verordnet. Das Gebiet am Friedhofsweg in Leobendorf ist ebenfalls Teil der 28.Änderung des Flächenwidmungsplanes, der nach der öffentlichen Auflage und der Behandlung von Einsprüchen nun vorliegt. Die Änderung wird einstimmig angenommen.

22. 21.) Kaufansuchen Fa. Gruschina zwecks Errichtung einer Anschlussbahn

Bürgermeisterin Magdalena Batoha erzählt von diesem Ansuchen. Da der Platz am Gelände für ein zweites Gleis zum effizienteren Beladen der Waggons nicht ausreicht, möchte die Firma Gruschina ein Stück Grund erwerben. Durch Die Gemeinde Leobendorf müsste dieses aus dem öffentlichen Gut entlassen werden, um den Grund verkaufen zu können, oder das Stück wird mit Sondernutzungsvertrag verpachtet. GR Johann Paul möchte wissen, ob nun jeder seine Meinung für oder gegen Kauf oder Pacht abgeben solle. Es entsteht eine Diskussion, ob der Gemeinde durch die Errichtung der Gleise bei Rückkauf oder Ende der Pachtzeit Schaden wegen der Entsorgung entstünde. GR Josef Piesinger meint, der Betreiber wäre wegen vorangegangener Käufe und Wiederverkäufe sehr wankelmütig. Batoha meint, da er auch die Regiobahn betreibe, sehe sie das nicht als Problem. GR Daniela Kremsberger meint, dass bei Errichtung von Straßen in der Gemeinde es keine großen Diskussionen gäbe, hier jedoch werde der Öffentliche Verkehr und Transport auf Schiene gefördert. GR Johann Paul erwidert, darum geht es ja nicht, aber eine Pacht wäre für die Gemeinde sicherer. Vizebürgermeister Josef Bauer sagt, es sollen Experten bei Sondierungsgesprächen dabei sein. Bürgermeisterin Batoha bringt dies zur Abstimmung, einstimmig angenommen.

Nach Besprechung der Punkte, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit angesetzt wurden, schließt Bürgermeisterin Magdalena Batoha die Sitzung um 21:10.

Am Keyboard Daniela Kremsberger und Rudolf Stroissnig