Gebührenlawine auf den Rücken der Eltern und Kinder ohne Die
Die Sitzungen in den Ausschüssen in Vorbereitung zum Gemeinderat sowie der Stadtrat waren geprägt von einer einzigen Gebührenlawine. Die Kosten für die Nachmittagsbetreuung in den Kindergärten war von der Cincelli-Regierung zunächst mit einer 20%-igen Teuerung angesetzt. Wie die Grünen auch in der aktuellen Folge ihres Podcasts „Stadt & Stimme“ ausführlich darlegen, darf für die Grünen der Sparstift nicht bei Kindern und Eltern angesetzt werden.
„Noch kurz vor der Stadtratssitzung dürfte es Diskussionen zwischen Bürgermeisterin Jeitler-Cincelli und Vizebürgermeister Riedmayer zu diesem Thema gegeben haben. Das ist sehr irritierend, da uns seit Wochen weis gemacht wird, dass mit Externen genaue Prognosen und Anpassungen gemacht werden müssen. Letztlich waren wir Grüne die Einzigen, die sich gegen eine Gebührenerhöhung eingesetzt haben. Scheinbar ist der Sparkurs der Bürgermeisterin der einzige rote Faden bei der Badener Sozialdemokratie“, so Stadtrat Stefan Eitler.
Die Positionierung der Grünen ist klar: „Aufgrund der Rezession sowie der bevorstehenden Erhöhungen und Reduktionen der Bundesregierung im Sozialbereich, darf es in Baden keine Teuerung bei der Nachmittagsbetreuung geben. Weder im Kindergarten noch im Hort. Daher beteiligen wir uns auch nicht an einem Prozente-Basar der Cincelli-Regierung“, fasst Stadtrat Christian Ecker die Positionierung der Grünen im Stadtrat und im bevorstehenden Gemeinderat zusammen.
