Die dunkle Seite der Ohnmacht der Johanna Mikl-Leitner
Krieg der Sterne oder
die dunkle Seite der Ohnmacht der Johanna Mikl-Leitner
Kommentar der anderen, Klubobfrau im NÖ Landtag, Vize-Bürgermeisterin Dr. Helga Krismer
Vorbei sind die Zeiten, in denen sich die politische Elite in St. Pölten mit linken Intellektuellen umgeben hat und sich bemühte, die liberalen Düfte der Welt in erträglichen Dosen der Landluft beizumengen.
Die Vision der politischen Elite war klar: Niederösterreich von einem Agrarland zu einem Kulturland und Wissenschaftsland zu entwickeln. Aber was passiert, wenn statt weltoffene Parfüms aus aller Herren und Frauen Länder dem populistischen Mief weichen müssen? Dann herrscht der Krieg der Sterne laut den Schwarzen und sie missbrauchen diverse Debatten, um von der eigenen Ohnmacht abzulenken.
Die ÖVP hat in Niederösterreich nicht wegen eines Virus oder einen Grünen Regierungsbeteiligung schmerzhafte Verluste erlitten. Die ÖVP unter Johanna Mikl-Leitner hat sich als eine nicht würdige Verwalterin des Erbes von Erwin Pröll entpuppt. Das ist Kern des Übels im Land rund um Wien: Die Retro-Metamorphose. Daher werden die zentralen Fragen nicht gestellt: Wie soll Niederösterreich wahrgenommen werden? Wie werden Menschen mit Zukunftsmut gewonnen, statt sich angstvoll aus der Gesellschaft zurückzuziehen? Wie schaffen wir es, eine Gesellschaft mit wenig Neid und viel Füreinander zu etablieren, weil der Kampf gegen die Klimakrise sonst aussichtslos ist? Die ÖVP hat die Landtagswahlen verloren, weil sie kein Bild eines Niederösterreich in der Zukunft haben. Schwarze Abgeordnete haben die Stammtischhoheit verloren, weil sie nicht mehr argumentieren und begeistern wollen. Sie haben das Feld geräumt. Sie sind ohnmächtig und verloren.
Es ist verdammt harte Arbeit, die Stammtische nicht den Blauen zu überlassen. Dort, wo Wissenschaftsfeindliches, Ausländerfeindliches und Frauenverachtendes ab dem 3. Seidel geschwurbelt wird, hat die ÖVP den Kampf aufgegeben. Noch schlimmer ist es gekommen: Sie heulen mitunter der blauen Dunstglocke und hoffen, dass damit von ihnen abgelassen wird. Fürs Dagegenhalten und Überzeugen muss man selbst wissen, wohin man möchte. Wenn die Landeshauptfrau-Partei das Ziel gehabt hätte, weiterhin für Wissenschaft und Forschung den letzten Winkel auszuleuchten, wäre auch kein Kniefall vor einem Corona-Fonds möglich gewesen.
Viele Frauen in Niederösterreich haben dieses Mal noch Johanna Mikl-Leitner gewählt, weil sie als Frau auch eine Mission hat. Sie hat für Gerechtigkeit unter den Geschlechtern zu sorgen. Sie hat als erste Frau im Land ihre schützende Hand auch über all jene zu halten, die anders sein wollen. Im Wahlkampf gab es Reportagen mit ihrer Tochter und es gab jungen Menschen die Hoffnung, dass sie auch im Ernstfall auf das Sternchen aufpasst. Die dunkle Seite der Ohn-Macht hat die Sternchen rasch verglühen lassen.
Seit schwarz-blau in Niederösterreich regiert, werden die großen Themen Klima, Teuerung, Verkehr nicht behandelt. Die rechts-konservative Allianz beschäftigt sich mit dem Wolf, Corona-Fonds und eben Gender-Sternchen, um von den eigenen Nicht-Handlungen und Nicht-Entscheidungen abzulenken.
Machterhalt ist kein gesellschaftliches Ziel. Machterhalt ist auch kein würdiges politisches Ziel. Wer die Gestaltungsmacht nicht mehr ausübt und echte Leistung bringt, ist ohnmächtig und wird vom blauen Regierungspartner wie ein verletztes Tier getrieben.
Die Mitte der Gesellschaft möchte in Frieden leben, Rechnungen zahlen können, keine 60 Bienenarten in den nächsten 10 Jahren verlieren, in einigen Jahrzehnten noch Gletscher in Österreich haben, saubere und pünktliche Öffis haben und ein Bett im Krankenhaus im Notfall.
Um diese Mitte der Gesellschaft kümmern sich Die Grünen, weil die ÖVP die Mitte einfach nach rechts gezogen hat. Diese Mitte hat auch Respekt vor jedem Menschen und akzeptiert eine Sprache, die kein Kriegsschauplatz ist, sondern jeden Menschen anspricht. Daher möge sich die ÖVP das Zitat ins Tagebuch schreiben: „Die Sterne lügen nie.“