KURZ NOTIERT: GR-Sitzung 2026-06-25
Kurz notiert in der Gemeinderatssitzung am 25.06.2026
Windkraft
Die Gemeinden Harmannsdorf und Leobendorf lassen sich für die weitere Vorgangsweise von der Energie- und Umweltagentur NÖ beraten. Folgende Vorgangsweise wird mehrheitlich beschlossen: Im September wird es eine Podiumsdiskussion mit Expert:innen zu allen Bereichen: Gesundheit, Umwelt, usw. und im Oktober wird es eine Bürgerbefragung geben.
Erhöhung Kanalgebühren abgesagt
Im März wurde im Gemeinderat eine Erhöhung der Kanalgebühren um 7,4% mehrheitlich beschlossen. Die Grünen stimmten dagegen, weil nach unseren Berechnungen der Budgetbereich Kanal keine Verluste macht und eine Erhöhung daher weder notwendig noch sinnvoll war.
Nun wurde in der Gemeinderatssitzung im Juni nach neuerlichen Berechnungen des Landes NÖ die Erhöhung wieder aufgehoben. Wir freuen uns mit den Gebührenzahler:innen.
Initiativantrag Gegen Windkraft
Die vorgelegte Liste wurde von der Gemeinde geprüft, es gab 462 gültige Unterschriften, 19 ungültige. Der Antrag selbst wird dem Land NÖ zur juristischen Prüfung weitergeleitet. Der Tagesordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen verschoben.
Bericht aus dem Ausschuss Umwelt/Öffentlicher Verkehr/Gesundheit
Bezirk Korneuburg mobil: aus Zeitungsberichten in der Krone, NÖN und Bezirksblättern zur Einstellung des Anrufsammeltaxis mit Ende Juni stellt sich folgendes Bild dar:
Das Land NÖ hätte zwar das 2. Halbjahr 2026 weiter gefördert, durch die Verringerung der teilnehmenden Gemeinden (von ursprünglich 21 auf 13) war die finanzielle Belastung den verbleibenden Gemeinden zu viel. Es ist noch nicht absehbar ist, wann das neue Projekt Weinviertel West mit den stündlichen Busverbindungen und einem Sammeltaxi in Betrieb gehen wird. Derzeit wird von Mitte 2027 gesprochen.
