Die 2 Grü­nen Ge­mein­derä­te im neuen Ge­mein­de­rat ab 7.3.2025

Liebe Freundinnen und Freunde der Grünen Zwettl!

Das Ergebnis der Gemeinderatswahl ist ein herber Rückschlag für uns. Mit zwei statt bisher vier Mandaten verlieren wir die Stadtratsfunktion und Sitz und Stimmrecht in sämtlichen Ausschüssen (auch Bürgerstiftung und Mittelschule). Unsere Einschätzung ist, dass uns der Wegfall der Wahlberechtigung der Zweitwohnsitzer ein Mandat gekostet hat, ein weiteres die Liste Leutgeb.

Das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben. Ich werde mich daher aus dem Gemeinderat zurückziehen. Einerseits weil ich mich für das Ergebnis verantwortlich fühle, andererseits weil es, etwas früher als geplant, Zeit ist, für eine jüngere und sehr engagierte Frau Platz zu machen. Ein Großteil der Mitglieder des Gemeinderates ist neu, es ist jetzt die beste Gelegenheit, sich in die Gemeinderatstätigkeit hineinzuarbeiten. Statt mir wird daher Evelyn Steindl in den Gemeinderat einziehen und auch die Rolle der Fraktionssprecherin übernehmen. Sie hat sich in Seminaren und Weiterbildungen bestens für diese Aufgabe vorbereitet!

Die zwei regierenden Parteien ÖVP und Liste Leutgeb werden uns einen Sitz im Prüfungsausschuss überlassen und haben uns ersucht, dort den Vorsitz zu übernehmen. Das wird wie bisher Günter Widhalm machen.

Ich werde mit dem gesamten Vorstand unsere zwei Gemeinderät:innen bestmöglich unterstützen!

Herzliche Grüße, Silvia

Obfrau Grüne Zwettl

Bezirksbüro, Schulgasse 5
3910 Zwettl/NÖ
Tel: +43 2822 54189
Mobil: +43 664 56 84 626

email: [email protected]

https://zwettl.gruene.at

https://www.zwettl.gv.at/Zwettler_Gemeinderat_hat_sich_konstituiert

Das Wahlergebnis vom 26. Jänner brachte eine neue Zusammensetzung des Gemeinderates:

• 23 der 37 Gemeinderäte gehören erstmals dem Gemeinderat an.
• Petra Hofbauer, Wolfgang Huber, Paul Robl, BSc, MSc, und Thomas Weiss (ÖVP) sowie Alexander Leutgeb, MA, Michael Friedl und Daniel Ruttinger (ZBTA) wurden neu in den Stadtrat gewählt.
• Alexander Leutgeb wurde zum neuen Vizebürgermeister gewählt.

Konstituierung mit Wahl des Bürgermeisters

Alle 37 Mitglieder des Gemeinderates fanden sich am 6. März zur konstituierenden Sitzung zusammen. Zahlreiche Zuhörer verfolgten die Sitzung im Großen Sitzungssaal des Stadtamtes. Nach der Begrüßung durch den Altersvorsitzenden Franz Oysmüller legten die bei der Gemeinderatswahl Gewählten bzw. von den Wahlparteien Nominierten ihr Gelöbnis als Gemeinderäte ab.

Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold wurde bestätigt

Die Fraktionssprecher Erich Stern und Daniel Ruttinger fungierten bei den folgenden Wahlgängen (schriftlich und geheim) jeweils als Wahlhelfer. Für das Bürgermeisteramt nominiert wurde der bisherige Amtsinhaber Franz Mold (ÖVP), der in seinem Amt bestätigt und damit für die bis 2030 dauernde Funktionsperiode wiedergewählt wurde. Nach der Wahl übernahm Bürgermeister Franz Mold den Sitzungsvorsitz.

Wahl der Stadträte und des Vizebürgermeisters

Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Franz Mold erfolgte die Beschlussfassung über die Anzahl der Vizebürgermeister und der geschäftsführenden Gemeinderäte (Stadträte), wobei die Zahl der Vizebürgermeister mit eins und jene der Stadträte – wie bisher – mit zehn festgelegt wurde. Sechs Stadtratsstellen kommen der ÖVP zu, drei ZBTA und eine der FPÖ.

Zu Stadträten wurden gewählt:

• Alexander Leutgeb, MA (ZBTA): Tourismus, Jugend, Kunst und Kultur, Stadtentwicklung, ZwettlBad, Museen und Archive
• Michael Friedl (ZBTA): Verkehr, Breitbandausbau, öffentliche Ordnung und Sicherheit, Grünanlagen, öffentliche Beleuchtung, öffentliche WC-Anlagen, Friedhofsverwaltung
• Petra Hofbauer (ÖVP): Bildung, Forschung und Wissenschaft
• Wolfgang Huber (ÖVP): Umweltschutz, Dorferneuerung, Energie, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
• Gerald Knödlstorfer (ÖVP): Straßen- und Wasserbau, Bauhof, Straßenreinigung und Winterdienst, Abfallwirtschaft
• Paul Robl, BSc, MSc (ÖVP): Sport, Allgemeine Verwaltung, Zwettler Bürgerstiftung
• Daniel Ruttinger (ZBTA): Soziale Wohlfahrt, Gesundheit, Häuserverwaltung
• Andreas Stern (FPÖ): Liegenschaften, Land- und Forstwirtschaft, Naturschutz
• Erich Stern (ÖVP): Finanzen, Feuerwehrwesen, Denkmalpflege
• Thomas Weiss (ÖVP): Wirtschaft, Raumordnung

Aus den Reihen der Stadträte wurde Alexander Leutgeb zum Vizebürgermeister gewählt.

Der Gemeindevorstand: Die Stadträte Wolfgang Huber, Michael Friedl, Daniel Ruttinger, Vbgm. Alexander Leutgeb, MA, Gerald Knödlstorfer, Bgm. LAbg. ÖkR Franz Mold, Thomas Weiss, Petra Hofbauer, Paul Robl, BSc, MSc, Erich Stern, Andreas Stern.

Es wurde weiters beschlossen, wieder zehn Gemeinderatsausschüsse zu bilden Die Ausschüsse und deren Zusammensetzung sind unter www.zwettl.gv.at/Buergerservice/Politik/Ausschuesse zu finden.

Prüfungsausschuss mit allen Parteien

Aufgrund des Wahlergebnisses wären die GRÜNEN, SPÖ und NEOS nicht im Prüfungsausschuss vertreten. Damit gewährleistet ist, dass alle im Gemeinderat vertretenen Parteien an der Prüfung der Gemeindegebarung mitwirken können, verzichtete die ÖVP auf einen ihrer fünf Sitze im Prüfungsausschuss und überließ diesen den GRÜNEN. Ebenso verzichtete ZBTA auf zwei ihrer drei Sitze zugunsten SPÖ und NEOS. Die FPÖ belegt einen Sitz im Prüfungsausschuss.

Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben

Fünf Gemeinderäte mit besonderen Aufgaben waren zu wählen:

• Michael Friedl; ZBTA: Europagemeinderat
• Erhard Anderl BA, MA; ÖVP: Bildungsgemeinderat
• Martin Heider; ÖVP: Umweltgemeinderat
• Florian Bauer; ÖVP: Jugendgemeinderat
• Leon Binder, BA, BSc; ZBTA: Energiegemeinderat

Antrittsrede des Bürgermeisters: „Neue Form der Zusammenarbeit“

Bürgermeister LAbg. ÖkR Franz Mold danke in seiner Antrittsrede allen Gemeinderäten, die ihm für die Wahl zum Bürgermeister das Vertrauen geschenkt haben. Besonders herzlich begrüßte er jene 23 Damen und Herren, die neu und zum ersten Mal in den Gemeinderat gewählt worden sind: „Ihnen wünsche ich einen guten Start für das neue Amt und ich freue mich auf konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer Gemeinde.“

Die neue Funktionsperiode bringe nicht nur personelle Veränderungen mit sich, sondern auch eine neue Form der Zusammenarbeit im Gemeinderat: „Es liegt an uns allen, diese neue Struktur nicht als Herausforderung, sondern als Chance wahrzunehmen – eine Chance, unsere Stadtgemeinde gemeinsam weiterzuentwickeln, Bewährtes zu erhalten und Neues mutig anzupacken“, so Mold.

Oberstes Ziel müsse es sein, für das Wohl der Gemeinde zu arbeiten. „Parteipolitik und unterschiedliche Ansichten dürfen dabei nicht trennend wirken, sondern sollten uns vielmehr beflügeln, gemeinsam die besten Lösungen für Zwettl zu finden. Mein ausdrückliches Anliegen ist es daher, alle Damen und Herren des Gemeinderates einzuladen, sich aktiv, engagiert und konstruktiv einzubringen. Nur gemeinsam können wir die Zukunft unserer Gemeinde erfolgreich gestalten“, erklärte Franz Mold.

Respekt, Offenheit und eine klare Vision

Der Bürgermeister gab einen Ausblick auf kommende Projekte. Dabei spannte sich der Themenbereich von der Weiterentwicklung der Infrastruktur – insbesondere im Bereich der Digitalisierung – über die Verbesserung des Verkehrsnetzes, den Ausbau der ärztlichen Versorgung in der Gemeinde bis zur Schaffung von Bauland und Wohnungen für junge Familien. „Bei all diesen Projekten und Maßnahmen, die wir umsetzen wollen und umsetzen werden, dürfen wir aber auch stets die Entwicklung der Gemeindefinanzen nicht außer Acht lassen, und wir dürfen die Gemeindefinanzen auch nicht überfordern“, betonte Franz Mold.

All diese Themen würden vorausschauendes Handeln und verantwortungsvolle Entscheidungen erfordern, schloss der Bürgermeister: „Ich bin aber überzeugt, dass wir diese Herausforderungen mit gegenseitigem Respekt, Offenheit und einer klaren Vision meistern werden. So wollen wir die Arbeit in der neuen Funktionsperiode mit Zuversicht beginnen und gemeinsam daran arbeiten, unsere Gemeinde noch lebenswerter zu gestalten.“