Klaudia Ortner
Der kleine Widerstand
aktives Mitglied überparteilicher AK “Umwelt u. Energie”
Ist Wehren egoistisch? Gegen ungerechte Behandlung, Willkür, Übergriffe, Diskriminierung, Angriffe? Mit Worten, Verweigerung, aktiv, passiv? Gegen Personen, übermächtige Konzerne, den Verwaltungsapparat, den Staat?
Ich selbst (wie auch viele andere), empfinden eine liberale Demokratie als sehr träges System, das Gefühl „Ich kann da eh nichts bewegen“, stellt sich leicht ein. Widerstand ist in unseren Köpfen oft gleichgesetzt mit Großereignissen, Revolutionen – wie ja viele unserer heutigen Rechte mit Blut erkämpft wurden.
Aber in einem Rechtsstaat kann man sagen, was man will, opponieren, wogegen man will.
„Der kleine Widerstand muss beständig geleistet werden, damit nicht eines Tages der große Widerstand erforderlich wird. […] Der kleine Widerstand, der in der Demokratie möglich und notwendig ist, der kostet Mut und Zivilcourage.“ (Zitat Arthur Kaufmann, Rechtsphilosoph)
Aber wie soll ich jetzt??
Die Antwort ist – Grundrechte ausüben: Meinungs-, Versammlungs-, Demonstrationsfreiheit. Volksbegehren, Streiks, Gründung von Bürgerinitiativen, von Bürgerräten, Mitgliederentscheide in Parteien, Wählen, Berufungen, Klagen.
Ein beachtliches Instrumentarium: unter dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu benutzen. Und: Widerstand spielt eine wichtige Rolle. Er macht Defizite deutlich, beeinflusst die öffentliche Meinungsbildung, erzeugt Druck, und löst sogar manchmal auch Umdenkprozesse bei Entscheidungsträger:innen aus(!).