Gedächtnisprotokoll der 1. Gemeinderatssitzung 2025-02-27
Gedächtnisprotokoll der 1 Ordentlichen Sitzung des Gemeinderates 2025
Gedächtnis-Protokoll der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 27.2.2025 um 19 Uhr.
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Die Bürgermeisterin begrüßt die Gäste (zukünftige Gemeinderäte), den Vertreter der Presse und die anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. GfGR Roland Boigner ist entschuldigt abwesend. Der Gemeinderat ist beschlussfähig.
Die Bürgermeisterin Magda Batoha stellt den folgenden Antrag: Der Punkt 4 wird um den Punkt d) ergänzt: Wohnungsvergabe in der Hofstraße 22/7. die Wohnung ist mit 1. April zu beziehen, wenn Beschluss erst bei der nächster Sitzung gefasst wird, wäre die Vergabe nicht zum frühestmöglichen Termin möglich.
Der Antrag wird ohne Gegenstimme angenommen.
2. Beschluss über die Einwendungen zum Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung.
Es gibt keine Einwendungen, das Protokoll wird einstimmig genehmigt.
3. Berichte und Anträge der Vorsitzenden und des Prüfungsausschussobmannes
Die Bürgermeisterin berichtet, dass die konstituierende Sitzung am 6. März stattfindet. Die Einladungen sind per Email erfolgt, für die neuen Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit RSb.
GR Jürgen Punzet läutet an der Außentür, da aufgrund des Einbruches im Gemeindeamt die Eingangstüre nicht mehr offen bleiben darf, da derzeit die Büros nicht versperrbar sind, die Schlösser sind noch nicht getauscht.
Nächste Gemeinderatssitzung ist am 27.3., der Rechnungsabschluss soll bis Ende März fertig sein, die Vorstandssitzung wird am 18.3. stattfinden.
Am 26.3. ist Weinvierteltag, Landesrat Wilfing kommt, Einladung zum öffentlichen Teil folgt.
Der Prüfungsausschuss hat nicht getagt, daher kein Bericht es Ausschussobmanns.
4. Wohnungsvergaben
- Leobendorf, Dr. Ansorge Straße 2/8
- Oberrohrbach, Hofstraße 22/5
- Oberrohrbach, Hofstraße 22/19
- Oberrohrbach, Hofstraße 22/7
alle Wohnungen waren mindestens an 3 Wochenenden im Anschlagskasten und auf der Homepage. Der Vergabevorschlag erfolgte mittels Rundmailbeschluss jeweils an den/die Erstgereihte/n
- a) Lisa Gansfuß
- b) Olga Zalewska, Mutter mit 10 jähriger Tochter, bereits mehrmals angesucht.
- c) diese Wohnung war 2x 2 Wochen ausgeschrieben, nur 1 Bewerber: Martin Siladji
- d) 3 Bewerber, Dominik Hauzinger aus Unterrohrbach. Er hat geteilte Aufsichtspflicht für ein Kind und lebt getrennt von der Kindesmutter.
Dem Vorschlag wird einstimmig stattgegeben.
5. Leitungskataster KG Tresdorf
- KPC (Kommunalkredit Public Consulting – Förderung von Klima- und Umweltschutzprojekten. Förderungsvertrag C405.254
- Förderungsmittel aus NÖ Wasserwirtschaftsfonds, WWF-40193103/2
ad a) € 50.000 aus dem Wasserwirtschaftsfonds des Bundes
ad b) Annahmeerklärung ist zu unterschreiben, € 12.500 vom Land NÖ.
Einstimmig angenommen.
6. EVN Lichtservice Zusatzvereinbarungen
- Nr. L-B-05-106/ES-3-10033-143, Austausch und Versetzung eines LP KG Oberrohrbach, Bereich Kirchenweg
- Nr. L-B-05-106/ES-3-10033-144, Demontage und Neuerrichtung von LP in der KG Unterrohrbach, Teichtlgasse
ad a) beim Veranstaltungssaal, Lichtpunkt wurde bereits mehrmals umgefahren, Kosten € 3 200,62
Einstimmig angenommen.
ab b) Im Zuge des neuen Regenwasserkanals und der Verlegung von Glasfaserkabeln werden die alten 5 Lichtpunkte abgebaut und als Reserve für Austausch verwendet. Die neuen 7 Lichtpunkte haben weiches Licht und eine Nachtabsenkung. Kosten: € 19.795,53
Einstimmig angenommen.
7. NÖ Netz, Netzzugangs-Vereinbarung Nr. S-St.2024-NZ-230.=1, VS Leobendorf
Wärmepumpenanlage – Leistungserhöhung
Durch den Zubau bei der VS wird mehr Strom benötigt, zusätzliche Trafostation notwendig.
Kosten: 5.687,61 für den Trafo und € 1.336,- für den Netzzugang
Einstimmig angenommen.
8. EVN Energieliefervereinbarung – Erdgas Nr. GEL-ST-Gemeinde-0010/1 01.02.2025 – 31.12.2028
Es gibt 6 Gasanschlüsse in Leobendorf, Ober- und Unterrohrbach (Küche im Grunerhof, FF-Leobendorf und OR, nicht mehr genützter Anschluss in Volksschule; UR-Gemeindehaus (Sauna) + Pfarrkirche, Tresdorf: Kindergarten). Der Vertrag wird auf 3 Jahre abgeschlossen. (3% Rabatt).
Nahversorger in Oberrohrbach nicht in der Gemeindeliste – wird nachgefragt.
Anschluss in VS ist bereits deaktiviert, wird nach Beantragung der Förderung „Raus aus Gas“ abmontiert. FFs zahlen Gas selber, haben aber durch gemeinsame Vereinbarung günstigere Konditionen.
Einstimmig angenommen.
9. FFs- Großgemeinde Leobendorf, Atemschutz-Kostenbeschluss
Wir haben eine Atemschutzwerkstatt in Leobendorf. 3 Atemschutzgeräte in Unterrohrbach sind bereits abgelaufen, 3 (oder 6) laufen im April ab. Alle Geräte sollen auf das gleiche System umgestellt werden, Oberrohrbach habt bereits das neue System.
Kostenbeitrag der FFs: Leobendorf € 10.070, Tresdorf mit € 3.570, Unterrohrbach € 21.000,
Zuschuss der Gemeinde: € 49.384,34
Frage von GfGRin Alexandra Adler: müssen alle Geräte ausgetauscht werden, können sie nicht serviciert werden?
Antwort GR Johann Paul: die Wehren sollen auf ein einheitliches System umgestellt werden, die Geräte aus Unterrohrbach dürfen nicht mehr verwendet werden.
Einstimmig angenommen.
10. Bauhof Leobendorf, Anschaffungen – Auftragsvergabe
- Traktor Valtra N 135D (Fa. Romann)
- Schneepflug/Salzstreuer Hauer
- Elektroauto Opel E-Vivaro, 136 PS
ad a) der Traktor war der wendigste, Werkstatt in Rückersdorf, im Budget: 200.000, tatsächliche Kosten (nach Abzug des Rückkaufs des alten Traktor € 32.000) rund 108.000
ad b) Schneepflug + Salzstreuer € 46.510,- (budgetiert waren 30.000,-)
ad c) Ford wäre um € 4.000 günstiger gewesen, Opel ist in Leobendorf, Förderansuchen werden vom Lagerhaus gestellt.
Kosten: € 58.663,- (statt Budget 62.000,-)
Einstimmig angenommen.
11. Darlehnsaufnahme „Friedhof“ Leobendorf – Reduzierung
In der Dezembersitzung wurde eine Darlehen in Höhe von € 500.000 beschlossen, nach Prüfung vom Land die Empfehlung, Darlehn auf 490.000 zu reduzieren (§79 Gemeindeordnung, Kassenkredit), keine Bewilligung von Land erforderlich.
Derzeit wird noch erhoben, wieweit Kellerröhren bis zur Friedhofsmauer reichen.
Einstimmig angenommen.
12. Darlehen 2024, Aktualisierung
Im März 2024 wurden 6 Darlehen bewilligt, jetzt sind nur 2 notwendig. Der Zubau von der VS 500.000 und Kanalbau 2,500.000 (und nicht 5 Millionen). Durch den
Rechnungsabschluss sind die Zahlen aktuell.
Einstimmig angenommen.
13. L32 KG Unterrohrbach Fahrbahnteiler Ri Oberrohrbach
- Teilungsplan GZ 531 28, Übernahme von Teilfläche ins öffentl. Gut
- Vereinbarung nach § 12 Abs. 3 NÖ BO 2014
ad a) Nach der Vermessung vom Land – Übernahme ins öffentliche Gut
ad b) solange die Gemeinde diese Teilfläche nicht benötigt, landwirtschaftliche Nutzung durch die Vorbesitzer.
Einstimmig angenommen.
14. KG Leobendorf, Spange „Am Neubau“, Öffnung Aufschließungszone 1
Von der 3-teiligen Aufschließungszone soll nun die obere 1. geöffnet werden. Die Kriterien der Gemeinde wurden von den Besitzern erfüllt, Fam. Haselmann kann bauen.
Einstimmig angenommen.
15. Kindergarten Tresdorf, ausstehende Kostenbeschlüsse bezüglich Um- und Zubauarbeiten, Ausstattung
In der Baubeiratssitzung wurden die Gewerke vergeben; der Dachboden muss noch gedämmt werden (€ 112.000), in Summe unter Budget (200.000 weniger).
30.4. 2025, 12 Uhr Eröffnung der 2. Gruppe
Einstimmig angenommen.
16. Volksschule/schulische Nachmittagsbetreuung, Kostenbeschlüsse
- Vergabe Baumeisterarbeiten
- Vergabe HKLS
- Vergabe Elektroarbeiten
ad a) 6 Angebote, Zuschlag: Swietelsky KG, Horn € 1.740.480,87
ad b) HKLS (Heizung, Klima, Leitungen, Sanitär) Fa. Caliqua, Wr. Neudorf Betrag € 925.704,75
ad c) Fa. Mörth, Laa/Thaya (Betrag ca. € 678.962,56)
Baubescheid für die Schule wird vom Bauamt ausgestellt, Planungskosten im Vorstand beschlossen (22.800). Änderung des Flächenwidmungsplanes (Bauklassenänderung) notwendig.
Kosten werden einstimmig angenommen.
17. Konzeptvorstellung Projekt „SECAP“
GfGRin Alexandra Adler (Grüne), Leiterin des Ausschusses für Umwelt, Gesundheit und öffentl. Verkehr, stellt das Projekt vor: Seit September arbeiten wir (Gemeinderät:innen von Grünen, ÖVP, SPÖ) an einem Klima(neutralitäts)plan. Ausgehend von den gemeinsam gefundenen Visionen (wie wollen wir 2040 in Leobendorf leben?) wurden Ziele und Maßnahmen erarbeitet. Im letzten Workshop wurden Maßnahmen priorisiert und nach ihrer Umsetzbarkeit (kurz-, mittel- oder langfristig) gereiht. Nun werden diese von der uns im Rahmen dieses von der EU finanzierten Projekts begleitenden Firma e7 zusammengefasst und als Beschlussvorlage für den neuen Gemeinderat aufbereitet. Der Plan umfasst Maßnahmen zum Klimaschutz (CO2-Reduktion) und zur Klimawandel(folgen)anpassung. Diese sollen mind. 1x jährlich evaluiert werden (Fortschritte messen, Umsetzung, eventuell Maßnahmen anpassen). Soll am 27.3. beschlossen werden.
18. Berichte der Ausschussleiter:innen
GR Johann Piesinger, Ausschuss für kommunale Infrastruktur, gibt einen Rückblick auf die letzten 5 Jahre, speziell die digitalen Wasserzähler und Kanalkataster. Er dankt den Ausschussmitarbeiter:innen und der Frau Bürgermeister, die auch immer an den Sitzungen teilgenommen hat und dem Gemeinderat.
GfGRin Alexandra Adler, Ausschuss für Umwelt, öffentl. Verkehr, Gesundheit: Neben dem Klimaplan gibt es seit Anfang Februar die Initiative Redebedarf auf unsere Initiative: Behandlung und Begleitung von Menschen in Krisensituationen. Sie dankt, dass es alle mitgetragen haben. Es gibt auf der Homepage einen Link zu www.redebedarf.at. Diverse Vernetzungen werden noch gemacht (WhatsApp). Sonst bedankt sie sich bei den Ausschussmitgliedern für die gemeinsame Arbeit.
GR Rudolf Stroissnig, Bauausschuss: der Ausschuss hat in den letzten 5 Jahren einiges geschafft. Zwei Highlights: den Bebauungsplan für die ganze Großgemeinde, den es vorher nicht gegeben hat und den Baulandsicherungsvertrag, der bis auf einen einzigen Satz vom Land NÖ genehmigt wurde. Dieser wird in der nächsten Sitzung besprochen und verändert. Sonst bedankt er sich bei allen, die mitgearbeitet haben, auch bei den Fraktionen, die ihren Beitrag geleistet haben. Es war seiner Meinung nach ein gelungener Ausschuss, die nächste Sitzung ist Ende März, da wird der Rest aufgearbeitet, es ist nicht viel. (25.3.19h)
GR Franz Holzer, Landwirtschaftsausschuss: Alle Arbeiten nach dem Starkregen sind fertig, die Güterwege werden immer wieder saniert- Und was das Unwetter betrifft, das passiert dann heuer. Im Wald war unserer größtes Projekt, er will sich bei allen bedanken, die beim Bäume-pflanzen mitgemacht haben, alle sind an ihre Grenzen gegangen, Er war heute mit dem Bezirksförster im Wald. GR Franz Holzer will sich bei allen bedanken.
GR Johann Paul, Sicherheitsausschuss: in der letzten Periode gab es ein paar Herausforderungen, es hat eine Situation gegeben, mit der Pandemie, bei der keiner wusste, was auf uns zukommt, es gab keine Unterstützung, trotzdem wurde es ganz gut gemeistert. Dann gab es dieses Starkregenereignis, auch eine sehr große Herausforderung, Er hat sich schon mehrmals bedankt sowohl bei den Freiwilligen Feuerwehren als auch bei der Bevölkerung, die zusammen gestanden ist und für die Unterstützung. In der letzten Ausschusssitzung wurde eine Risikoanalyse begonnen, der Zivilschutzverband, die Polizei und die Feuerwehren der Ausschuss hat seine Inputs eingebracht, im Vorfeld für’s nächste Ereignis, das hoffentlich nie eintritt. Die Mitarbeit im Ausschuss war sehr gut und es wurden gemeinsame Lösungen gefunden.
GfGR Andrea Hohenecker, Ausschuss Kultur und Eventmanagement: Sie ist die Zahlen für den Kulturherbst 2024 schuldig: das Budget von € 12.380, wurde
mit einem Plus von 1.962 erfüllt. Das Budget von Leobendorf kann der Ausschuss nicht sanieren, sie möchte in die Zukunft blicken: die Wr. Sängerknaben geben am 4.4. ein Konzert, sie möchte alle einladen, vielleicht auch die, die es in den letzten Jahren nicht geschafft haben, teilzunehmen. Sie möchte sich auch ein allen bedanken, auch bei den Ausscheidenden, weil gut zusammengearbeitet wurde.
GR Johann Reinsperger, Ausschuss öffentliche Verwaltung: Er möchte sich bei allen Mitarbeitern und auch beim Bauhof bedanken. Die vorgesetzten Ziele wurden eingehalten, es wurde kostengünstig gearbeitet. Nochmals ein Danke an die Bauhofmitarbeiter, über die alle schimpfen, auf jedem Fall, glaube er, dass eine gute Arbeit gemacht wurde.
GR Josef Thyri, Finanzausschuss: Er will nur ein paar Highlights bringen, wir haben in den letzten Jahren immer einen positiven Jahresabschluss präsentiert, das Highlight war auf jedem Fall die VRV 15, für alle war das auch sehr schwierig, die VRV 15 zu verstehen. Mittlerweilen ist es ein bisschen klarer geworden, die VRV ist ein sehr komplexes Instrument. Man muss versuchen, das Resultat möglichst einfach zu präsentieren. Insgesamt auch sehr positiv: die Kreditverträge wurden von 135 auf 35 Mio reduziert; das hat die Schulden von 16 Mio auf 10 Mio gesenkt, die Umschuldung zum Zeitpunkt, als der EURIBOR im Minus war, ist gut gelungen. Umschuldung von 6 Millionen. Danke an die Ausschussleiter für ihre Budgetdisziplin. Derzeit ist der Jahresabschluss im Laufen, der für März fällig ist.
Die derzeitige finanzielle Situation der Gemeinden wird dazu führen, dass 2027 50% sogenannte Abgangsgemeinden sein werden – sie werden ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen können, müssen vom Land bezuschusst werden, unter strengen Auflagen. Leobendorf hat das Glück, dass aus der Kommunalsteuer ausreichend Mittel kommen, um unsere Ausgaben bestreiten zu können. Die Gebührenhaushalte sind allerdings zu beachten und regelmäßig anzupassen. In manchen Bereichen sind die Gebühren nicht kostendeckend und müssen aus dem Budget gedeckt werden. Einige andere Gemeinden machen eine jährliche automatische Gebührenerhöhung (Indexanpassung), das wäre auch das Ziel des Finanzausschusses.
Im Augenblick gibt es zwei große Projekte, die VS in Leobendorf und der Kindergarten in Tresdorf und wir werden besser als geplant aussteigen. wir haben eine Zusage für eine Förderung bekommen (vom Schul- und Kindergartenfonds), es werden ca. 4 Mio. fiktives Darlehn sein, und 2 Mio Förderung.
Auch in Zukunft werden unsere Budgets gut verwaltet werden, Kostenbewusstsein und Sparpotenzial sollen im Vordergrund stehen.
GfGR Rudolf Göttinger, Ausschuss Straßenbau und Energie: Im Straßenbau hat sich nicht viel getan, dafür wurde eine große PV-Anlage am Bauhof errichtet, die schon fleißig produziert. Das Projekt Energiegemeinschaft Leobendorf hat uns das ganze Jahr begleitet, die ersten Abrechnungen sind erfolgt, es ist geplant, sie in die Gemeindebuchhaltung zu integrieren. Danke für die Zusammenarbeit.
GfGR Angelika Seidl-Pollak: Ausschuss Jugend: Sie bedankt sich herzlich bei den Ausschussmitgliedern. Es ist vieles passiert, einiges ist noch im Kopf, einiges ist in Planung. Ein großes Projekt war der Spielplatz beim Biotop, die heurige Ferienbetreuung ist auch schon in Planung, sie möchte sich ganz herzlich bei Hans bedanken, der sie immer beim Ferienabschlussfest unterstützt hat, auch mit den anderen Fraktionen hat sie gut zusammen gearbeitet. Sie hofft, dass es in Zukunft auch so gut geht.
Vizebürgermeister Josef Bauer, Ausschuss Schule, Kindergärten und Soziales: Die Wohnungsvergaben haben sich mittels Rundmailbeschluss sehr bewährt, es konnte grundsätzlich konsensual beschlossen werden. Auch ein Zeichen einer guten Zusammenarbeit und Transparenz, dass die anderen Fraktionen die Entscheidungen nachvollziehen konnten. In den letzten zwei, drei Jahren wurden mit VS und Kindergartenumbau große Projekte angefangen, zwischenzeitlich ist nach der Planungsphase die Umsetzungsphase gekommen, der Kindergarten wird bereits Ende April eröffnet. Kosten wurden unterschritten und was die Schule betrifft, möchte er noch auf die Planungsänderungen gemeinsam mit der Schulleitung hinweisen, den Kolleginnen konnten alle Wünsche erfüllt werden, es herrscht eine große Zufriedenheit. Mit den heutigen Beschlüssen des GR können die Umbauarbeiten bereits im Frühjahr beginnen. Der erste Schritt in die richtige Richtung ist getan, und er hofft, dass alles umgesetzt werden kann.
„Ich werde nach 31Jahren im GR ausscheiden, ich kann eine große Last abgeben und bedanke mich beim Ausschuss, aber auch beim Baubeirat, wo wir in den letzten Jahren einige Sitzungen hatten. Es war sehr intensiv, aber wir haben etwas weitergebracht. Dem zukünftigen GR wünsche ich viel Ausdauer.“
Die Bürgermeisterin beendet die öffentliche Sitzung um 20:35 und verabschiedet sich von den Gästen.
Protokoll: Christine & Rudolf Stroissnig
Geschäftsführer der GRÜNEN Leobendorf, GfGemeinderat und Leiter des Bauausschusses