Ge­dächt­nispro­to­koll der Ge­mein­de­rat­s­sit­zung am 2022-08-01

Ungeplant, aber dringlich wurde am 1. August eine Gemeinderatssitzung angekündigt. Trotz Urlaubszeit waren viele GemeinderätInnen anwesend.

2. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeisterin Magdalena Batoha begrüßt die anwesenden GemeinderätInnen, die ja 12 Monate im Jahr diese Funktion innehaben und daher auch keine Ferien.  Entschuldigt abwesend sind GR Franz Holzer, GfGR Alexandra Adler, GfGR Angelika Seidl, GR Ina Aigner, GfGR Roland Boigner, GR Martin Brunner, GfGR Johann Reinsperger und GR Josef Buchner. Mit 17 Anwesenden ist die Beschlussfähigkeit jedoch gegeben.

3. Beschluss über die Einwendungen zu dem Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung

Das Protokoll von Ende Juni ist allen zugegangen, einen Fehler hat GR Rudolf Stroissnig entdeckt, wo eine automatische Rundung eine Veränderung von 0 m² zweier Grundstücke ergeben hätte, dies wurde nun auf die genaue Kommastelle korrigiert und einstimmig genehmigt.

4. Berichte und Anträge der Vorsitzenden

Bürgermeisterin Magdalena Batoha berichtet vom Jahresgewinn der Regiobahn GmbH, der 2021 27.287,58 Euro betrug, eine gute Entwicklung nach der Coronazeit und dem Verlust von 2020 in der Höhe von 91.915,07 Euro. Die Bahn hat viele neue Kunden wie das Raiffeisen Lagerhaus, die EVN Müllverwertung oder MOL.

Mit der Firma Gruschina wurde eine Einigung erzielt, wie im zuständigen Ausschuss vereinbart, wird das Grundstück verkauft. GR Jürgen Punzet fragt, warum, da in der letzten Gemeinderatssitzung doch eine Verpachtung diskutiert wurde. GR Rudolf Stroissnig, der in diesem Ausschuss und im Verhandlungsteam dabei war, erklärt,  dass wir uns einig waren, den Verkehr möglichst auf die Schiene zu bringen. Vor- und Nachteile wurden abgewogen, wie etwa die Entsorgung der Schienen bei Beendigung des Pachtvertrages. Bürgermeisterin Magdalena Batoha sagt, der Preis von 50 Euro pro m² wurde von damals mit der ASFINAG vereinbarten 25 Euro mit der Inflation hochgerechnet.

GR Rudolf Stroissnig berichtet von der Fertigstellung des Bebauungsplanes. Letzten Freitag hat er diesen den Mitgliedern des Gemeinderates präsentiert und bedankt sich für die Mitarbeit. Nun wird der Bebauungsplan 6 Wochen im Gemeindeamt zur Begutachtung der Bevölkerung öffentlich aufgelegt, mögliche Fehler oder Einwendungen können dann zeitgerecht bearbeitet werden. Kopien wurden bereits an das Land NÖ geschickt. Bürgermeisterin Batoha bedankt sich bei Rudolf Stroissnig, dass er bei dieser Arbeit 1000 % geleistet hat.

GR Josef Thyri berichtet vom Finanzausschuss, es wurden Umschuldungen auf Fix Zins durchgeführt, nun laufen etwa 50 % unserer Darlehen auf Fix Zins, zum Glück rechtzeitig, da die EZB nun den Leitzins erhöht hat. Wir haben nun für kommende 10 Jahre Sicherheit. Außerdem liegen wir mit unseren Ertragsanteilen und der Kommunalsteuer gut im Plan. Den Nachtragsvoranschlag muss man sich für September anschauen, dann werden wir auch die steigenden Preise und unsere Gebührenhaushalte ansehen.

5. Wohnungsvergaben
6. a) Die Wohnung in Leobendorf am Wasweg 3a/1 oberhalb des Bauhofes geht an Herrn S., die Miete beträgt 735,42 Euro bei 90,86 m².
7. b) In Oberrohrbach, Hofstrasse 22/14 geht eine Wohnung mit 56,94 m² um 436,34 Euro Miete bei 7 Bewerbungen an Herrn S. aus Oberrohrbach.

Beides einstimmig angenommen.

6. Bausperre – Änderung der Verordnung

Es geht um eine Bausperre der Grundeigentümer Familie Anzböck in Unterrohrbach, die wegen noch fehlender Planung der Ableitung der dort aufkommenden Regenwassermengen abgelaufen ist und für ein weiteres Jahr erlassen werden soll. Dieses Grundstück wird nun zur Aufschließungszone erklärt.

Die neuerliche Bausperre wird einstimmig angenommen.

 

Die Sitzung wurde um 19.55h beendet.

 

Am Keyboard

Daniela Kremsberger und

Rudolf Stroissnig