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27.03.2024 Gemeinde-News

(Ab)stimmen

Entscheidungsfindung im Gemeinderat

„A Frage hätt ich noch: Gibt es eine vierte Abstimmungsvariante zu den drei bestehenden Möglichkeiten -Zustimmung, Ablehnung, Enthaltung? Könnten wir die Kategorie ’is mir egal’ einführen?“

 

Diese vermeintlich unseriöse Anfrage außerhalb des Protokolls habe ich unlängst nach einer Gemeinderatssitzung, eher humorvoll gemeint, in den Raum gestellt. Unser Herr Bürgermeister, sichtlich überrascht, war wenig amused, gar enttäuscht, ob der unsinnigen Anfrage und antwortete, dass es hier wohl um wichtige Entscheidungen gehe, die da bei den Gemeinderatssitzungen für und im Sinne der ganzen Gemeinde getroffen werden. Wie kann ich da nur, also wirklich, er habe sich mehr von mir erwartet…. er habe für sowas gar kein Verständnis.

Oups. Wie konnte mir das passieren, wieso rutschte mir das so raus???

Wie konnte es geschehen, dass ich dieses eigentlich auch von mir geschätzte wichtige politische Forum verbal so herabwürdigen und entwerten konnte?

 

Aber nach einer Nacht gut geschlafen hat sich das ganze Ding dann doch in einem anderen Licht gezeigt.

 

Wie die Themen auf die Agenda der Gemeinderatssitzungen kommen um dann in Folge von den zahlreichen Mandatarinnen und Mandatare der WIR_Orts_Volks Partei formal abgesegnet zu werden, weiß ich nicht so ganz genau (Wer genau entscheidet was auf die Agenda kommt? Wer nimmt Einfluss darauf? Wer vertritt eine andere Sichtweise? Welche zu berücksichtigenden Interessen von wem gibt es?). Damit Sie mich richtig verstehen, mir ist bewusst, dass diejenigen, die die Mandatsmehrheit haben, auch thematisch vorgeben, sie bestimmen auch die Richtung, in die es gehen soll. Und das ist im Falle Großrußbachs seit jeher in einer absoluten Mehrheit bestens eingebettet. Ich denke mir, es wäre ein Gewinn für die Gemeinde, wenn, vor allem „haarige“ Themen erst ausverhandelt werden würden, Für und Wider, andere Sichtweisen und Herangehensweisen lebendig besprochen werden würden, bevor diese auf eine Agenda zur Entscheidung kommen.

 

4-Augen Prinzip, Sie kennen das vielleicht von professionellen Firmen und Organisationen: das ist ein Werkzeug, damit keine Betriebsblindheit entsteht, um eingefahrene und vielleicht schon „überholte“ Gewohnheiten zu verhindern, um Innovation zu ermöglichen und um Fehler zu vermeiden. Dazu allerdings bräuchte es so nebenbei auch noch Transparenz und vor allem. ein Fehlermanagement! Ich weiß, eventuell (zu?) hohe Ansprüche.

Das will geübt sein!! Sowas will vor allem gewollt sein! Eine einfärbige Wir Partei kann das nicht erfüllen.

Wir haben durch unsere Mandatsstärke aus der letzten Wahl den Vorteil, dass wir eine geschäftsführende Mandatarin haben. Somit sind wir bei der formalen Vorbereitung der Sitzungspunkte für den Gemeinderat vertreten. Dadurch sind wir zumindest ein wenig darüber vorinformiert, was da kommen wird. Das ist nicht zu unterschätzen!

Wenn das nicht der Fall wäre, dann oje oje. Ohne diesen Umstand stünden bzw. säßen wir völlig desinformiert in der Gemeinderatssitzung und müssten uns Satz für Satz überraschen lassen von dem, was da kommt. Wir müssten unmittelbar im Hier und Jetzt über den Inhalt des vorgetragenen Punktes entscheiden. Ist das für uns nachvollziehbar? Gäbe es andere Wege? Wird da auch alles erzählt? Welche Auswirkungen und Konsequenzen könnte die Entscheidung haben? Und ich sag‘s  Ihnen, so schnell können Sie gar nicht schauen, die Schallwellen der ausgesprochenen Abstimmungsfrage sind noch nicht verklungen, da rauscht und wetzt es schon durch den Gemeinderatssaal, eine unaufgeregte Unruhe geht durch den Saal und die Arme der Mehrheitspartei (oder Ortspartei oder WIR Partei oder Volkspartei oder oder?) schrauben sich wie bei Fit mit Phillip im Gleichklang nach oben.

Reden hör ich da kaum jemanden (außer natürlich den die Punkte vortragenden Herrn Bürgermeister). Es sind eigentlich nur wir Grünmandatarinnen und Mandatare, die wir uns versuchen mit Diskussionen einzubringen, die nachfragen, Anmerkungen und andere Sichtweisen einbringen. Auch wenn unsere Beiträge Sinn machen, aufgegriffen werden sie nicht. Und so bleiben unsere Beiträge nicht mehr als -vorzüglich nicht protokollierte – Kommentare.

 

Ob wir mitstimmen würden oder nicht ist für das Ergebnis letztlich egal. Es wird ja „nur“ mehr der Form und der Ordnung halber abgestimmt.

 

Nun, Sie erinnern sich an meinen Beginn: Es gibt die drei Möglichkeiten Dafür, Dagegen, Enthaltung. Auf los geht’s los. Glauben Sie mir, da kann sich schon manchmal ein wenig „Mir- is-egal-Frust“ einschleichen.

Mir scheint, dass vielerorts, so auch in Großrußbach, das Heil in einer (möglicherweise) unhinterfragten Tradition gesucht wird. Veränderungen und andere Herangehensweisen haben es da schwer.

 

Zumindest, und das ist wichtig, wird dies durch unser Abstimmungs- und Diskussionsverhalten bemerkbar, dass es auch im politischen Großrußbach andere Sichtweisen und Meinungen gibt und nicht alles nur im Einheitsbrei untergeht.

Reinhard Auer

Gemeinderat

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